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ArchivAugust 2020

Weltweite Corona-Reisewarnungen: Was heißt das für Urlauber?

Weltweit sind die Corona-Fallzahlen in Bewegung, das Auswärtige Amt reagiert inzwischen kurzfristig mit neuen Reisewarnungen auf die Entwicklung an verschiedenen Zielen. Wir erklären die Rechte von Urlaubern, die deswegen ihre Reise nicht antreten oder sie abbrechen wollen. Häufig gestellte Fragen: Was mache ich, wenn…? Welche Corona-Beschränkungen am Urlaubsort müssen geduldet werden? Kann...

Anti-Atomwaffen-Demonstranten dürfen im militärischen Schutzbereich des Fliegerhorsts Büchel Versorgungszelte aufschlagen

Eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung darf vorübergehend Versorgungszelte, Toilettenanlagen und ähnliche Einrichtungen innerhalb eines militärischen Schutzbereichs errichten, sofern die Wirksamkeit der Verteidigungsanlage dadurch nicht in Mitleidenschaft gezogen wird. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz anlässlich einer ab dem morgigen Freitag (3. Juli 2020) geplanten...

Studie: Immer weniger Menschen mit ausreichender Altersvorsorge

Vier von zehn Versicherungsnehmern in Deutschland zwischen 18 und 60 Jahren haben für ihr Alter bereits ausreichend Vorsorge getroffen. Im Vergleich zu 2017 bedeutet dies einen Rückgang um drei Prozentpunkte. Besonders schlecht schneidet die untere Einkommensgruppe (bis 2.000 Euro Haushaltsnettoeinkommen) ab: Nur 21 Prozent dieser Gruppe haben für ihr Alter bereits ausreichend Vorsorge getroffen...

Berlin: BFW fordert Moratorium bei der Absenkung der Mieten

Der BFW Landesverband Berlin/Brandenburg fordert vom Berliner Senat und dem neuen Bausenator Sebastian Scheel ein Moratorium zur Absenkung der Mieten ab November 2020. Der Mietendeckel habe bislang nicht zu einer Entlastung auf dem Berliner Wohnungsmarkt geführt.

LLB und Universität Liechtenstein starten nachhaltiges Innovationsprojekt

Nachhaltigkeitsorientierte Anlageentscheidungen könnten genauso wie ein bewusstes Konsumentenverhalten zu einem ökologischen, ressourcenschonenden und sozial gerechten Wirtschaftssystem beitragen. So spiele Nachhaltigkeit im Anlageprozess vor allem gepaart mit wachsenden regulatorischen Vorgaben eine immer größere Rolle. Das Innovationsprojekt beschäftigt sich mit den Auswirkungen dieses...

Hohe Mieten und wachsende Mobilität lassen Speckgürtel wachsen

Die Wanderungssaldi lagen in Frankfurt und Leipzig bei einem Plus von rund 22 Prozent. Auch Düsseldorf (circa plus zwölf Prozent), Berlin (rund plus elf Prozent) und Hamburg (etwa plus acht Prozent) konnten einen deutlichen Bevölkerungszuwachs verzeichnen. Aber auch die Speckgürtel einiger Großstädte erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Exemplarisch steht hierfür der Landkreis Harburg...

Langzeitstudie zur Wirkung des bedingungslosen Grundeinkommens startet

Die derzeitige Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen beruht selten auf fundiertem Wissen. Eine gemeinsame Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und des Vereins Mein Grundeinkommen soll dies ändern und neue, empirische Maßstäbe setzen.

Wann darf Fahrerlaubnisbehörde eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnen?

Das Verwaltungsgericht Koblenz hatte sich in zwei Eilverfahren mit der Frage zu befassen, wann die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) durch die Fahrerlaubnisbehörde zulässig ist und wann nicht. Während die Richter eine solche Anordnung bei wiederholten einfachen Verkehrsverstößen im Einzelfall als rechtswidrig einstuften, hielten sie es für rechtmäßig, einen...

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